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18.12.2020

Erster Erörterungstermin der Schiedsstelle Physiotherapie

Am 16. Dezember 2020 fand der erste Erörterungstermin der Schiedsstelle für den Bereich Physiotherapie unter Leitung des Schiedsstellenvorsitzenden Dr. Ulrich Orlowski statt. In dem über vierstündigen Austausch kamen alle relevanten streitigen Themen zur Sprache. Beiden Parteien – Physiotherapie-Verbänden und GKV-Spitzenverband (GKV-SV) – wurde die Möglichkeit gegeben, ihre schriftlich begründeten Forderungen noch einmal mündlich zu konkretisieren.

Das Schiedsverfahren war von den vier maßgeblichen Physiotherapie-Verbänden, IFK, VDB, VPT und PHYSIO-DEUTSCHLAND, nach den gescheiterten Vertragsverhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband beantragt worden, weil die Verhandlungen zum Bundesrahmenvertrag scheiterten.

Der Erörterungstermin kann durchaus als wegweisend bezeichnet werden. Schließlich trafen zum ersten Mal in ihrer Geschichte Physiotherapie-Verbände und Kassenvertreter in einer bundesweiten Schiedsstelle aufeinander. Möglich gemacht hatte dies das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das seit 2019 ein Schiedsverfahren auf Bundesebene ermöglicht.

Die mündliche Verhandlung im Rahmen des Schiedsverfahrens wird voraussichtlich Ende Januar 2021 stattfinden. Zur Vorbereitung dieser mündlichen Verhandlung wurden die Verbände und der GKV-SV von der Schiedsstelle aufgefordert, die verbleibende Zeit für weitere Gespräche zu verschiedenen strittigen Punkten zu nutzen.